Klaus-Dieter Franzen  |  Rechtsanwalt | Fachanwalt für Arbeitsrecht | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung

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Wettbewerbsrecht



Das Wettbewerbs recht bezeichnet das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen gegnerischer Unternehmen sowie das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ergibt sich das Recht gegen einen Wettbewerbsverstoß vorzugehen für

  • Mitbewerber (jeder Gewerbetreibende, der Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher Art herstellt, mit ihnen handelt oder sie in Verkehr bringt),
  • rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen (Vereine zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs),
  • Verbraucherverbände,
  • Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern.
Beispiele für unlautere geschäftliche Handlungen sind irreführende Werbung, Verstöße gegen sogenannte Marktverhaltensregeln (z.B. fehlende Widerrufsbelehrung, Verwendung unwirksamer AGB) und unzumutbare Belästigungen (z.B. Werbung per Telefon). Für wettbewerbsrechtliche Ansprüche kann eine sechsmonatige Verjährungsfrist gelten. Deshalb gilt es regelmäßig schnell zu handeln. Meist wird ein festgestellter Wettbewerbsverstoß zunächst abgemahnt. Die Abmahnung wird dabei versehen mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer dazu, das wettbewerbswidrige Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Diese Verpflichtung wird mit einer Vertragsstrafe abgesichert. Der Unterlassungsvertrag unterliegt einer Verjährungsfrist von 30 Jahren. Deshalb sollte eine Unterlassungserklärung nicht voreilig abgefasst oder abgegeben werden. Darüber können Schadensersatz- und Auskunftsansprüche geltend gemacht werden.
  • Überprüfung von Internet-Auftritten auf wettbewerbsrechtliche Verstöße
  • Abmahnungen und Abwehr von Abmahnungen
  • Abwehr von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen
  • Gerichtliche Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbs rechtlichen Unterlassungsansprüchen
  • Absicherung von Werbemaßnahmen und von Geschäftsideen


 
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