Arbeitsrecht-Blog

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst den gesamten Bereich des Arbeitsverhältnisses – von der Anbahnung bis zur Beendigung. Ein besonderer Schwerpunkt bildet die Gestaltung von Arbeits- und Dienstverträgen für individuelle Arbeitsverhältnisse oder ganze Berufsgruppen. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten aus den Unternehmen und der Arbeitnehmerschaft auch in allen kollektivrechtlichen Fragen. Meine Tätigkeitsgebiete im Einzelnen:

Vertragsgestaltung

Begründung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Arbeitsverträge für Mitarbeiter und Berufsgruppen jeder Art, Dienstverträge für Vorstände und Geschäftsführer, Geschäftsordnungen für Vorstände und Geschäftsführer, arbeitsvertragliche Sondervereinbarungen (Zielvereinbarungen, Erfolgsbeteiligungen, Fortbildung, Wettbewerbsverbot, Dienstfahrzeug usw.), Aufhebungs- und Abwicklungsvereinbarungen, Altersteilzeitvereinbarungen, Arbeitnehmerüberlassung.

Recht der Führungskräfte

Leitende Angestellte und AT-Arbeitnehmer sind sowohl Arbeitnehmer als auch Vorgesetzte mit Arbeitgeberfunktion. Deswegen sind in diesen Arbeitsverhältnissen zahlreiche Besonderheiten zu berücksichtigen: Abschluss des Arbeitsvertrages, Vergütung, Wettbewerbsverbote, Beendigung, Abfindung, Haftungsfragen.

Betriebsverfassungsrecht

Beratung und Vertretung zu allen Fragen aus dem Betriebsverfassungsrecht, insbesondere auch zu datenschutzrechtlichen Fragen; Erstellung und Prüfung von Betriebsvereinbarungen, Begleitung von Verhandlungen (Betriebsvereinbarungen, Einigungsstelle).

Prozessvertretung

Vertretung in allen gerichtlichen Auseinandersetzungen vor allen Arbeitsgerichten und Landesarbeitsgerichten im gesamten Bundesgebiet und vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt in allen arbeitsrechtlichen Fragen.

Auseinandersetzung mit Behörden

Vertretung meiner Mandanten auch in arbeitsrechtlichen Fragen gegenüber staatlichen Institution (Integrationsamt, Gewerbeaufsichtsamt).

Gewerblicher Rechtschutz

Das Wettbewerbsrecht bezeichnet das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen sowie das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Für die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen kann eine sechsmonatige Verjährungsfrist gelten. Deshalb gilt es regelmäßig schnell zu handeln.

Meist wird ein festgestellter Wettbewerbsverstoß zunächst abgemahnt. Die Abmahnung wird dabei versehen mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer dazu, das beanstandete wettbewerbswidrige Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Diese Verpflichtung wird mit einer Vertragsstrafe abgesichert. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung kommt ein Unterlassungsvertrag zustande. Dieser Unterlassungsvertrag unterliegt einer Verjährungsfrist von 30 Jahren.

Deshalb sollte eine Unterlassungserklärung nicht voreilig abgefasst oder abgegeben werden. Darüber hinaus können Schadensersatz- und Auskunftsansprüche geltend gemacht werden.

Mein Leistungsangebot in diesem Bereich umfasst:

  • Überprüfung von Internetauftritten auf wettbewerbsrechtliche Verstöße,
  • Fertigung von Abwehr von Abmahnungen,
  • gerichtliche Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen,
  • Absicherung von Werbemaßnahmen und von Geschäftsideen.
Datenschutz

Nach der Datenschutzgrundverordnung und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz müssen viele Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benennen, die bisher nicht in der Verpflichtung dazu waren. Denn dieser ist zwingend zu bestellen, wenn

  • in der Regel mindestens 20 Personen (Köpfe) ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind;
    • automatisierte Verarbeitung ist die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten mittels eines PCs;
    • unter Nutzung wird jede Verwendung personenbezogener Daten verstanden, insoweit es sich nicht um Verarbeitung handelt – es genügt also z. B. schon das Lesen von Daten natürlicher Personen;

ODER

  • umfangreich sensible Daten (z.B. Gesundheitsdaten) verarbeitet werden;

ODER

  • die Kerntätigkeit in einer umfangreichen regelmäßigen und systematischen Überwachung von betroffenen Personen besteht (z.B. Kundenservice, Marketing, Auskunfteien oder Adresshandel);

ODER

  • die Verarbeitung einer Risiko-Folgenabschätzung (§ 38 Absatz 1 Satz 2 BDSG-neu i.V.m. Art. 35 EU-DSGVO) unterliegt.

Die gesetzliche Verpflichtung kann durch die Benennung eines externen Datenschutzbeauftragten erfüllt werden.

Ich stehe Unternehmen, Vereine und Behörden aller Größenordnungen als externer Datenschutzbeauftragter bundesweit zur Verfügung.

Weitere Informationen zu meinem Dienstleistungsangebot im Bereich des Datenschutzes finden Sie auf der Website www.hb-datenschutz.de.

Sprechen Sie mich an.

Klaus-Dieter Franzen | Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB-TÜV)
Altenwall 6 | 28195 Bremen |

E-Mail: franzen@franzen-legal.de
+49 421 33 78 413